Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.09.2008
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Eldora GmbH (im Folgenden: „Eldora“) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in derjenigen Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat. Etwa davon abweichende oder ergänzende Bestimmungen des Bestellers erkennt Eldora nicht an.
(2) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
§ 2 Vertragsschluss
Durch seine Bestellung auf dieser Website gibt der Besteller ein Angebot auf Abschluss eines Liefervertrages ab. Der Liefervertrag kommt zustande, wenn Eldora die Lieferung schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Es genügt die Absendung einer E-Mail an den Besteller an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Der Besteller verzichtet vorsorglich auf den Zugang der Annahmebestätigung. Spätestens kommt der Vertrag mit Lieferung der bestellten Ware zustande.
§ 3 Bestellung
(1) Der Besteller verpflichtet sich, seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten korrekt anzugeben. Der Besteller haftet für Schäden und Mehrkosten, die durch unrichtige Angaben bestehen.
(2) Der Besteller erklärt ausdrücklich, volljährig und geschäftsfähig zu sein und – soweit er die Bestellung für einen anderen aufgibt – die erforderliche Vertretungsmacht zu haben.
Hinweis: Die falsche Angabe zur Volljährigkeit schützt einen Minderjährigen zwar vor dem Vertragsschluss, nicht unbedingt aber vor einer strafrechtlichen Verfolgung.
§ 4 Preise, Lieferung
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Verpackung und Transport. Maßgeblich ist der bei den einzelnen Artikeln im Rahmen der Bestellung angegebene Preis.
(2) Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager von Eldora an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die bestellte Ware von Eldora in den Versand gegeben worden ist (Schickschuld). Dies gilt auch bei Teillieferungen im Umfang der Teillieferung.
(3) Angaben über eine Lieferfrist auf dieser Website sind unverbindlich und stellen die üblichen Lieferfristen dar. Hängt die Lieferung davon ab, dass Eldora selbst beliefert wird, verlängern sich die avisierten Lieferfristen im Falle der nicht rechtzeitigen Lieferung an Eldora für die Dauer der durch die nicht rechtzeitige Lieferung verzögerten Zeit.
(4) Der Versand der Lieferung erfolgt spätestens vier Tage nach unwiderruflichem Eingang der Zahlung des Bestellers.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Sämtliche Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung (per E-Mail) ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(2) Der Besteller kommt außer in den sonst durch das Gesetz vorgesehenen Fällen auch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung die Zahlung leistet. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Besteller Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist.
Hinweis: § 13 BGB Verbraucher „Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.“
(3) Bei Zahlungsverzug ist Eldora berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 2,50 pro Mahnung zu berechnen. Dem Besteller wird nachgelassen, einen ggf. niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
(1) Der Besteller ist nur dann zur Aufrechnung gegen die Forderung von Eldora berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unstreitig sind.
(2) Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller setzt voraus, dass sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Eldora.
§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
(1) Soweit Gegenstand des Liefervertrages die Lieferung eines gebrauchten Gegenstandes ist, wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt.
(2) Eldora haftet, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig von Eldora oder die Erfüllungsgehilfen von Eldora verursachte Schäden. Diese Haftungsbeschränkung tritt nicht ein bei einer Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Bestellers.
(3) Die Haftungsbeschränkung gemäß § 8 Ziff. 2 gilt auch nicht in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Eldora haftet ohne Einschränkung – auch für Erfüllungsgehilfen von Eldora – für die durch Verletzung von so genannten Kardinalspflichten verursachten Schäden. Kardinalspflichten sind solche grundlegenden vertragswesentlichen Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss des Bestellers waren und auf deren Einhaltung er vertrauen durfte.
(5) Ist der Besteller nicht Verbraucher im Sinne § 13 BGB und hat Eldora Kardinalspflichten leicht fahrlässig verletzt, ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf den Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens begrenzt.
(6) Ist Gegenstand der Lieferung eine Software oder ein Artikel zum Anschluss an einen Datenträger des Bestellers, haftet Eldora nicht für den Verlust oder die Zerstörung von Daten, wenn und soweit es der Besteller unterlassen hat, vor Verwendung der gelieferten Software und/oder des gelieferten Artikels eine Datensicherung vorzunehmen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Ist der Besteller Kaufmann in Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag der Sitz von Eldora.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages und dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen aufrecht erhalten. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Ist der Besteller ein Verbraucher, hat er das Recht, den Vertrag nach Maßgabe der auf dieser Website befindlichen Widerrufsbelehrung zu widerrufen.
(4) Bezüglich des Datenschutzes wird auf die auf dieser Website befindliche Information zum Datenschutz (als link ausgestalten) verwiesen.
(5) Bezüglich der Belehrung zur Rückgabe von Verpackungsmaterial und Rückgabe von Batterien wird auf die gesonderten Belehrungen auf dieser Website verwiesen.